Foren-Übersicht
     Intro     Portal     Index     Kalender     
Stuttgart: irres Urteil zum Rauchverbot im Schwabenland

 
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen     Foren-Übersicht -> Rauchernews
Das Thema drucken | Vorheriges Thema anzeigen :: Nächstes Thema anzeigen  
Autor Nachricht
Lucky Wombat
Forenkenner


Offline

Anmeldedatum: 29.08.2010
Beiträge: 371

BeitragVerfasst am: Sa Nov 12, 2011 11:27     Titel: Stuttgart: irres Urteil zum Rauchverbot im Schwabenland Antworten mit Zitat

08.11.2011: Der Betreiber einer Kneipe in einer Einkaufspassage klagte vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, dass es nicht dem Gleichbehandlungsgrundsatz entspreche, dass Gäste beim Flanieren durch die Passage rauchen dürften, jedoch nicht in seinem Gastronomiebetrieb, welcher sich in der gleichen Passage befindet.

Das Gericht sah dies anders: da die Kneipe keine Aussenfläche habe, gelte das Rauchverbot für Gastronomiebetriebe. Für die Passagen-Betreiber selbst gelte dies jedoch nicht, sondern ihr Hausrecht: wenn der Betreiber es gestattet, darf in seiner Einkaufspassage - mit Ausnahme der Gastronomiebetriebe - geraucht werden.

Den kompletten Artikel gibt es hier: klick mich!
_________________
Es grüßt Lucky Wombat
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Forenking






Verfasst am: Sa Nov 12, 2011 11:27     Titel: Ähnliche Themen

Nach oben
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen     Foren-Übersicht -> Rauchernews Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.